Agenda 2010

 

 

Ich kann diese Lobeshymnen über Agenda 2010 nicht mehr hören. Es muss erlaubt sein über die gravierenden Missstände zu reden die mit der Agenda 2010 einhergegangen sind.

Warum wurde eine Agenda 2010 von Gerhard Schröder überhaupt initiiert?

Deutschland war in einer schweren Krise. So wie der Rest der westlichen Welt auch. Hohe Arbeitslosigkeit, wenig Ausbildungsplätze und zu hohe soziale Kosten für den Staat. Es musste eine Lösung her. Herr Schröder hat mit vielen externen Wirtschaftsvertretern eine Agenda erarbeitet die meiner Meinung nach zu viel Wirtschaftsvertreter inne hatten als für uns gut war. Einer von ihnen war Peter Hartz. Wir haben also Ministerien mit hunderten teuren und gebildeten Angestellten um uns dann von externen teuren Beratern ein Programm gestalten zu lassen. So war es rückwirkend bei der Agenda 2010 und so ist es aktuell bei z.B. der Bundeswehr von Frau Von der Leyen. Sie gibt Millionen aus für externe Berater obwohl ihr 5000 eigene qualifizierte Mitarbeiter zur Seite stehen die auch noch über Erfahrung verfügen.

Also gab es damals einen Peter Hartz dem wir Hartz 4 zu verdanken haben. Leider war dies und die Zeitarbeit, der Startschuss für den modernen Menschenhandel in Deutschland. Teilweise wurden 1€ Jobs geschaffen und viele Menschen müssen sich seit dem um mehrere Jobs kümmern um sich über Wasser zu halten. Wir haben Glück das in Deutschland keiner unter der Brücke leben muss. Man wird und kann immer aufgefangen werden. Aber teilweise unter Menschenverachtenden Bedingungen.  Betroffene müssen sich komplett ausziehen. Alles offen legen was sie haben. Wenn man es mit viel Glück aus der staatlichen Abhängigkeit geschafft hat, ist man vielleicht bei der Zeitarbeit gelandet. Das Konstrukt eines VW  Personalvorstands ( Peter Hartz ) der dann selbst in seinen Werken die Massenzeitarbeit einsetzte. Natürlich zu ganz anderen Konditionen als das noch vorhandene Stammpersonal. Noch heute gibt es unzählige Zeitarbeitsfirmen die sich eine goldene Nase verdienen mit billigen Arbeitspersonal. Das geht so weit das sie sogar beim Sicherheitsdienst am Flughafen Frankfurt arbeiten bei der FraSec und Bundesgrenzschutz Arbeit leisten für den Staat, also für uns. Die FraSec bekommt das sogar bezahlt vom Staat und gibt dies für einen Niedriglohn an die Mitarbeiter weiter. Das Zeitarbeitermodell ist inzwischen so sehr in unserem System verwurzelt so dass es schwer ist, dieses wieder weg zu bekommen. Aber wir müssen davon weg kommen. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist auch seit der Agenda2010 gewachsen wie noch nie. Wir haben einen hohen Wohlstand in Deutschland dank Herrn Schröder. Aber er ist nicht bei der Bevölkerung angekommen. Der Reallohn ist sogar gesunken. Unsere große Koalition musste sogar ein Instrument einführen was jeglicher freien Marktwirtschaft wiederspricht und sich Mindestlohn schimpft. Warum braucht ein Land was angeblich so reich ist, einen Mindestlohn? Ja weil wir mit der Agenda 2010 eben die Ausbeutung der arbeitenden Schichten wiederbelebt haben wie es sie nur vor der von der SPD initiierten Gewerkschaft im 19 Jahrhundert gab. Da hat sogar der umstrittene Sarrazin Recht mit seinem Buchtitel „ Deutschland schafft sich ab“ .

Dies alles sind Ergebnisse der Agenda2010. Das muss endlich auch Berlin begreifen. Wir brauchen wie Martin Schulz sagt, Korrekturen. Aber eben grundlegende und die müssen bei weitem über das hinausgehen was man vor hat. Eine Beschneidung von Gewerkschaften ist nicht Zielführend.

Die Agenda 2010 steht nicht wirklich für einen Jobmotor. Es ist nachweislich Fakt das viele die vorher Arbeitslos gerechnet wurden, heute eben rausgerechnet werden. Details dazu gibt es genug im Internet. Darauf will ich hier nicht eingehen. Der Arbeitsmarkt ist flexibler geworden für die Arbeitgeber. Dies allerdings zu Lasten der Arbeitnehmer deren Einkommensungleichheiten zugenommen hat. Auch nimmt die Tarifbindung seit 2003 deutlich ab. Von 72% 2003 auf 62% 2013. Ein weiteres, vorher recht unbekanntes Phänomen ist die Aufstockung. Das Einkommen reicht bei vielen Menschen nicht mehr so das sie vom Staat Geld brauchen. Auch diese Menschen zählen nicht mehr zu den Arbeitslosen.

 

Die SPD muss ganz schnell wieder zu ihren Grundwerten finden. Ein Martin Schultz, so denke ich persönlich, ist nicht der Richtige dafür. Er hat in Brüssel gezeigt mit TTIP das er nicht im Interesse der Menschen handelt. Man kann nur hoffen das Menschen wie mein Freund, Samuel Diekmann, mehr in die Politik eintauchen und die Chance bekommen etwas zu verändern. Denn Deutschland braucht schnell Veränderungen.

 

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